Patente auf Pflanzen und Tiere stoppen

Demonstration

Internationale Konzerne übernehmen die Kontrolle über die Grundlagen der Landwirtschaft und Lebensmittelerherstellung. Patente auf Pflanzen und Nutztiere ermöglichen es Firmen wie Monsanto, Dupont, Syngenta, Bayer und BASF sich Monopolrechte an Pflanzen und Tieren zu sichern. Es ist Zeit dagegen zu protestieren! Auf zum Europäischen Patentamt in München, um Patente auf Saatgut zu stoppen!

Mehr Infos hier

Datum: 26.10.2011

Treffpunkt: München, Europäisches Patentamt (Erhardtstraße [...] Weiterlesen

Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens

Idee

Die Einführung eines Grundeinkommens, das bedingungslos und ohne einen Antrag auf Erhalt dieses stellen zu müssen, an jeden Menschen ausgezahlt wird, halte ich für einen großen Schritt in Richtung einer humaneren Gesellschaft.

So würde einer Diskriminierung von Arbeitslosen und Berufsunfähigen entgegengewirkt. Für die Existenz und die gesellschaftliche Teilhabe jedes Menschen wäre gesorgt, sowie für eine freie Entfaltung auf dem Arbeitsmarkt, ohne unnötigen und [...] Weiterlesen

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Internet – Löschung von Kundendaten

Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Betreiber von Online-Shops bzw. -Plattformen verpflichtet werden, eine Funktion in die Online-Profile der Kunden einzubauen, die es ermöglicht, die eigenen Kundendaten sofort zu löschen.

Begründung

Sollten Daten für steuerrechtliche Dinge oder ähnliches einen kurzen Zeitraum weiter gespeichert bleiben müssen, sollte das vor der Abmeldung angezeigt werden. Andere Daten wie z.B. Zugangsdaten, Passwörter, Kredit- und Kontodaten sollten sofort [...] Weiterlesen

Arbeitslosengeld II – Berücksichtigung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung

Petition

Die vollständige Berücksichtigung von Beiträgen zur Pflichtversicherung in Hartz IV Erstanträgen.

Begründung

Mit der Scheidung verlieren bislang familienversicherte Partner ihren Versicherungsschutz und müssen sich selbst versichern.

Die bisherige Regelung führt zum Beispiel dazu, dass die Anträge Alleinerziehender, die keinen Nachscheidungsunterhalt bekommen, sondern nur Kindesunterhalt und Kindergeld, die noch keine Arbeit gefunden haben und einen Antrag auf Hartz IV stellen müssen, erst gar nicht [...] Weiterlesen

Strafprozessordnung – Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.

Begründung

Im Zuge einer Vorratsdatenspeicherung werden ohne jeden Verdacht einer Straftat sensible Informationen über die sozialen Beziehungen (einschließlich Geschäftsbeziehungen), die Bewegungen und die individuelle Lebenssituation (z.B. Kontakte mit Ärzten, [...] Weiterlesen

Einmal im Amt – 4ever sicheres Einkommen

Ich

Ich möchte jeden Menschen mal darauf hinweisen, was unsere Politiker ihr Leben lang verdienen, wenn sie einmal im Amt sind und damit ausdrücken, dass ich dagegen bin (,dass es so viel ist)!?

Mit die höchste Position hat unser/e Bundeskanzler/in:

Der Bundeskanzler erhält ein Grundgehalt, das nach § 11 des Bundesministergesetzes dem Fünfdrittelfachen des Grundgehalts der Besoldungsgruppe B 11 entspricht. Nach der Besoldungstabelle 2009[4] [...] Weiterlesen

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